AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen der M. Karnath Kopierläden
06 / 2016

 

Geltungsbereich

Die M. Karnath Kopierläden (im folgenden WMK) erbringen ihre Leistungen auf der Grundlage der folgenden Geschäftsbedingungen, auch wenn nicht ausdrücklich darauf hingewiesen wird. Mit Auftragserteilung gelten die AGB als anerkannt. WMK ist jederzeit berechtigt die AGB zu ändern oder zu ergänzen. Maßgeblich ist die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültige Fassung. Verwendet ein Auftraggeber eigene, den nachfolgenden Geschäftsbedingungen widersprechende AGB, so haben die Bedingungen der WMK Vorrang und gelten ausschließlich. Gegenbestätigungen des Auftraggebers unter Hinweis auf seine Geschäftsbedingungen wird hiermit ausdrücklich widersprochen.

Datenschutz

Sämtliche an die WMK übergebenen Daten und Unterlagen des Auftraggebers (z.B. Name, Adresse, Telefonnr. o.ä.) werden streng vertraulich im Sinne des Bundesdatenschutzgesetzes behandelt. WMK ist berechtigt die Daten weiter zu verarbeiten und im Rahmen der Bearbeitung schriftliche Auszüge anzufertigen. WMK ist es jedoch nicht gestattet Kundenmaterial und -daten außerhalb der Auftragserfüllung an Dritte weiter zu geben. Alle Geschäftsräume der WMK werden durch eine Videoanlage überwacht, deren Aufzeichnung zur Wahrnehmung des Hausrechts, Dokumentation begangener Straftaten, Geltendmachung von Schadensersatzansprüchen sowie zur Feststellung und Abwehr von betrieblichen Störungen dient. Es werden alle Mitarbeiter, Kunden, Lieferanten und Gäste erfasst. Die Daten werden über einen Zeitraum von 72 Stunden gespeichert. WMK behält sich das Recht vor, personenbezogene Daten an Kreditinstitute, Kreditschutzorganisationen, Inkassounternehmen, Polizei o.ä. weiterzugeben, sofern dies zur Auftragserfüllung oder zur Sicherung berechtigter Interessen der WMK erforderlich ist und schutzwürdige Belange des Auftraggebers dadurch nicht unangemessen beeinträchtigt werden. Per Internet übermittelte Daten sind nicht vor den Zugriffen Dritter geschützt.

Verschwiegenheitspflicht

Alle Mitarbeiter und Fremddienstleister der WMK unterliegen einer Schweigepflicht in Schriftform und sind nicht befugt Daten, Informationen und Materialien des Auftraggebers weder ganz noch teilweise an Dritte weiter zu geben.

Urheberrechte und Gewerbliche Schutzrechte

Die WMK ist nicht verpflichtet zu prüfen, ob an vom Auftraggeber überreichten Materialien Urheberrechte oder sonstige gewerbliche Schutzrechte bestehen. Etwaige Verletzungen von Urheberrechten bzw. sonstigen gewerblichen Schutzrechten hat insoweit allein der Auftraggeber zu vertreten. Für den Fall, dass WMK von etwaigen Rechteinhabern wegen einer Verletzung der vorgenannten Schutzrechte in Anspruch genommen wird, stellt der Auftraggeber WMK von diesen Ansprüchen frei. Wird die Durchführung eines erteilten Auftrags von Gerichts oder Amts wegen gestoppt oder untersagt, haftet der Auftraggeber für alle hierdurch entstehenden Schäden.

Preise und Angebote

Alle Preise verstehen sich in Euro inkl. gesetzlicher Mehrwertsteuer, soweit nicht anders ausgewiesen. Kostenvoranschläge sind freibleibend und unverbindlich (Irrtümer vorbehalten) und gelten bis zu einer Preisänderung. Darüber hinaus können alle aktuellen Preise stets in den Geschäftsräumen und auf der Internetseite der WMK eingesehen werden.

Lieferungs- und Fertigstellungstermine

Die im Angebot bzw. in der Auftragsbestätigung genannten Liefer- bzw. Fertigstellungstermine entsprechen dem jeweiligen Planungsstand. Sie sind grundsätzlich unverbindlich. Wird eine Lieferungs- bzw. Fertigstellungsfrist individuell verbindlich vereinbart, beginnt diese mit der Absendung der Auftragsbestätigung, jedoch nicht vor der Beibringung der vom Auftraggeber ggf. zu beschaffenden Daten, Materialien, Unterlagen, Genehmigungen o.ä. Die Frist gilt als erfüllt, wenn der Liefergegenstand abgesandt wurde. Die Frist verlängert sich durch Eintritt unvorhersehbarer Hindernisse – entsprechend ihrer jeweiligen Dauer –, die außerhalb des Einflusses von WMK liegen, z.B. Betriebsstörungen, Verzögerungen in der Anlieferung wesentlicher Materialien usw., soweit solche Hindernisse nachweislich auf die Lieferung des Gegenstandes von erheblichem Einfluss sind. Derartige Hindernisse werden baldmöglichst dem Auftraggeber durch WMK mitgeteilt. Schadenersatzansprüche des Auftraggebers oder Dritter wegen der Nichteinhaltung verbindlicher Fristen oder Termine sind ausdrücklich ausgeschlossen, es sei denn der Auftraggeber hat diese schriftlich unter Setzung einer weiteren angemessenen Frist angedroht oder es handelt sich um einen Fixtermin. Nach fruchtlosem Ablauf der zur Leistung oder Nacherfüllung gesetzten Frist kann der Auftraggeber vom Vertrag zurücktreten, jedoch darf WMK die bis zu diesem Zeitpunkt vom Auftraggeber bestellten und bereits abgenommenen Lieferungen oder Leistungen berechnen.

Verpackung und Versand

Entstandene Verpackungs- und Versandkosten werden dem Auftraggeber durch WMK in Rechnung gestellt und einzeln aufgeführt. Lieferungen innerhalb Berlins erfolgen, wenn nicht anders vereinbart, durch einen regionalen Kurierdienst. Überregionale Lieferungen, sowie Lieferungen ins Ausland erfolgen durch DHL.

Gefahrenübergang

Der Auftraggeber ist verpflichtet, vertragsgemäß hergestellte bzw. gelieferte Ware anzunehmen. Falls nicht anders vereinbart, erfolgt die Übergabe in den Geschäftsräumen der WMK. Verweigert der Auftraggeber die Annahme der Ware, so geht die Gefahr eines zufälligen Untergangs oder einer zufälligen Verschlechterung im Zeitpunkt der Verweigerung auf den Besteller über. Wird die Ware auf Wunsch des Auftraggebers an diesen versandt, so geht mit der Absendung an den Auftraggeber, spätestens mit Verlassen der Geschäftsräume der WMK die Gefahr des zufälligen Untergangs oder der zufälligen Verschlechterung der Ware auf den Besteller über. Dies gilt unabhängig davon, ob die Versendung der Ware vom Erfüllungsort erfolgt oder wer die Frachtkosten trägt.

Eigentumsvorbehalt

WMK behält sich das Eigentum an übergebenen Waren bis zur vollständigen Zahlung sämtlicher Forderungen aus dem jeweiligen Vertrag vor. Dies gilt ebenfalls für alle zukünftigen Vertragsverhältnisse, auch wenn sich WMK nicht ausdrücklich hierauf berufen sollte. Bis zum Zeitpunkt der vollständigen Bezahlung ist WMK berechtigt, übergebene Waren zurück zu nehmen, sofern sich der Auftraggeber vertragswidrig verhält.

Ausschluss der Prüfungspflicht

Zulieferungen aller Art durch den Auftraggeber oder durch von ihm beauftragte Dritte unterliegen keiner Prüfungspflicht seitens WMK. Dies gilt auch für zugelieferte Datenträger oder elektronisch übertragene Daten. WMK ist nicht verpflichtet Sicherungskopien von gelieferten Daten anzufertigen.

Rechnung, Zahlungen, Verzug

Die von WMK ausgestellten Rechnungen stehen unter dem Vorbehalt etwaigen Irrtums. WMK kann ggf. eine neue, berichtigte Rechnung erteilen. Die Zahlung der Vergütung ist vorbehaltlich einer anderen Vereinbarung sofort nach Erhalt der Rechnung fällig. Zahlungen haben ohne jeden Abzug zu erfolgen. Zahlt der Auftraggeber binnen 10 Tagen nach Rechnungserhalt und Lieferung bzw. Bereitstellung der Ware zur Abholung den Preis / die Vergütung nicht, kommt er auch ohne Mahnung in Verzug, sofern er auf diese Rechtsfolge in der Rechnung besonders hingewiesen wurde.Für jede weitere Mahnung, die nach Verzugseintritt erfolgt, wird eine pauschale Bearbeitungsgebühr in Höhe von 2,50 EUR erhoben.

Aufrechnungsverbot

Der Auftraggeber kann nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen aufrechnen oder ein Zurückbehaltungsrecht ausüben.

Gewährleistung

Der Auftraggeber hat die gelieferte bzw. zur Abholung bereitgestellte Ware stets unverzüglich auf ihre Vertragsgemäßheit hin zu überprüfen. Sofern es sich bei dem Auftraggeber um einen Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches handelt, bestehen Gewährleistungsrechte nur unter der Voraussetzung, dass dieser seinen nach §377 HGB geschuldeten Untersuchungs- und Rügeobliegenheiten ordnungsgemäß nachgekommen ist. Offensichtliche Mängel sind auch von Verbrauchern unmittelbar bei Lieferung/Abholung anzuzeigen. Erfolgt die Anzeige später als 2 Wochen nach Lieferung/Abholung ist die Geltendmachung von Gewährleistungsrechten ausgeschlossen. Ansprüche des Auftraggebers auf Gewährleistung und / oder Schadenersatz verjähren in 12 Monaten nach erfolgter Ablieferung der Ware beim Auftraggeber. Ausgenommen sind solche Ansprüche, die durch von WMK vorsätzlich oder grob fahrlässig verschuldete Mängel bei der Auftragsdurchführung entstehen. Sollte trotz aller aufgewendeter Sorgfalt die gelieferte Ware einen Mangel aufweisen, der bereits zum Zeitpunkt des Gefahrenübergangs vorlag, so werden wir die Ware, vorbehaltlich fristgerechter Mängelrüge bzw. -anzeige nachbessern oder Ersatzware liefern. Es ist uns stets Gelegenheit zur Nacherfüllung innerhalb angemessener Frist zu geben. Rückgriffsansprüche bleiben von vorstehender Regelung ohne Einschränkung unberührt. Schlägt die Nacherfüllung zweimalig fehl, kann der Auftraggeber – unbeschadet etwaiger Ersatzansprüche – vom Vertrag zurücktreten oder die Vergütung mindern. Mängelansprüche bestehen nicht bei nur unerheblicher Abweichung von der vereinbarten Beschaffenheit, bei nur unerheblicher Beeinträchtigung der Brauchbarkeit, bei natürlicher Abnutzung oder Verschleiß sowie bei Schäden, die nach dem Gefahrübergang infolge fehlerhafter oder nachlässiger Behandlung, übermäßiger Beanspruchung, ungeeigneter Betriebsmittel, oder aufgrund besonderer äußerer Einflüsse entstehen, die nach dem Vertrag nicht vorausgesetzt sind. Werden vom Auftraggeber oder Dritten unsachgemäß Änderungen vorgenommen, so bestehen für diese und die daraus entstehenden Folgen keine Mängelansprüche.

Haftungsausschluss

WMK haftet grundsätzlich nicht für Inhalte der von Kunden gelieferten Materialien oder Vorlagen. WMK haftet – außer bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, bei der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit oder bei Ansprüchen aus dem Produkthaftungsgesetz – nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Im Falle der einfach fahrlässigen Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht haftet WMK nur in Höhe des nach Art des Produkts vorhersehbaren, vertragstypischen, unmittelbaren Durchschnittsschadens. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Vertragszweckes notwendig ist. Die Haftung für Schäden aller Art, auch Folgeschäden, die dem Auftraggeber oder einem Dritten durch Mängel der Waren/der Lieferung oder durch von WMK grob fahrlässig verschuldete Mängel bei der Auftragsdurchführung entstehen, ist grundsätzlich auf die Höhe des Auftragswertes beschränkt. Die gesetzliche Beweislastverteilung bleibt hiervon unberührt. WMK haftet nicht für die Aktualität, Richtigkeit und Vollständigkeit der bereitgestellten Informationen auf ihrer Website. Alle auf der Website ausgewiesenen Angebote sind freibleibend und unverbindlich. WMK behält es sich ausdrücklich vor, Teile der Seiten oder das gesamte Angebot ohne gesonderte Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen. Auch im Übrigen übernimmt WMK keine Haftung für die Richtigkeit von Auskünften, die durch ihre Mitarbeiter erteiltet werden. Desweiteren gelten die Bestimmungen aus den Zusatzbedingungen.

Rücktrittsrecht aus wichtigem Grund

WMK behält sich das Recht vor, aus wichtigem Grund von Verträgen zurückzutreten. Ein wichtiger Grund ist insbesondere gegeben bei vom Auftraggeber überreichten Inhalten, die gegen deutsches oder europäisches Recht verstoßen, wie der Darstellung oder Beschreibung von nationalsozialistischen, gewaltverherrlichenden oder gewaltverharmlosenden Inhalten, von sexuellem Missbrauch von Kindern oder von sexuellen Handlungen von Menschen mit Tieren. Auch sonstige illegale oder moralisch verwerfliche Inhalte berechtigen WMK zum Rücktritt.

Erfüllungsort und Gerichtsstand

Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Berlin, wenn die Vertragsparteien Kaufleute, juristische Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliche Sondervermögen sind. Die Vereinbarung über den Erfüllungsort und den Gerichtsstand wirkt auch dann fort, wenn die Ansprüche aus dem Vertragsverhältnis von einer der Parteien an einen Dritten abgetreten werden. Bei Verträgen mit Verbrauchern richtet sich der Erfüllungsort und Gerichtsstand nach den gesetzlichen Bestimmungen.

Salvatorische Klausel

Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam oder undurchführbar sein bzw. nach Vertragsschluss unwirksam oder undurchführbar werden, so wird dadurch die Wirksamkeit des Vertrags im Übrigen nicht berührt. Anstelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung soll diejenige wirksame und durchführbare Regelung treten, deren Wirkungen der wirtschaftlichen Zielsetzung möglichst nahe kommen, die die Vertragsparteien mit der unwirksamen beziehungsweise undurchführbaren Bestimmung verfolgt haben. Die vorstehenden Bestimmungen gelten also entsprechend für den Fall, dass sich der Vertrag als lückenhaft erweist.

Zusatzbedingungen

Die WMK haftet nicht für verloren gegangene oder beschädigte Originale des Auftraggebers, außer in Fällen von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit. In diesen Fällen haftet WMK maximal in Höhe des Materialwertes.

Datenverarbeitung und -sicherheit

Der Auftraggeber verpflichtet sich, die zu verarbeitenden Daten in einem üblichen und zu bearbeitenden Format zur Verfügung zu stellen. WMK übernimmt keine Haftung für die Virenfreiheit von kopierten Datenträgern und behält sich das Recht vor, jegliche Art von Speichermedien stichprobenartig auf Viren zu prüfen. Er ist jedoch nicht berechtigt, entstandene Kosten durch eine eigene Kontrolle der WMK in Rechnung zu stellen. Alle uns überlassenen Daten sind in Kopie einzureichen. Sie werden nach Auftragserfüllung gelöscht, es sei denn es liegt eine anderslautende schriftliche Vereinbarung vor.

Grafikarbeiten

Bei Nicht-Zustandekommen eines Auftrages mit WMK sind Skizzen, Grafiken, Entwürfe, Konzepte, Musterexemplare u.ä. erbrachte Vorarbeiten, die vom Auftraggeber veranlasst wurden, nach tatsächlichem Stundenaufwand sowie den tatsächlich entstanden Materialkosten, mindestens jedoch zu 50% der vorgesehenen Entgelts, zu vergüten. Nimmt WMK eine wesentliche grafische Bearbeitung des vom Auftraggeber überlassenen Materials vor, die eine eigentliche kreative Leistung beinhaltet, verbleiben hierdurch entstehende Urheberrechte gemäß UrhG bei WMK. Der Auftraggeber wird in diesem Falle gesondert darüber informiert. Die Geltendmachung von Ansprüchen aus diesem Recht obliegt WMK.

Kopien, Ausdrucke, Scans

Die WMK bietet einen breiten Selbstbedienungs-Service (im Folgenden „SB“ genannt) an. An allen SB-Geräten befinden sich eindeutige Benutzungshinweise. Desweiteren ist stets fachkundiges Personal verfügbar. Die WMK haftet nicht für Kosten, die aus einer unsachgemäßen Bedienung der SB-Geräte entstehen, wie Fehlkopien, beschädigte Originale usw. Geringfügige Farbabweichungen vom Original in allen Reproduktionsverfahren stellen keinen Mangel dar und können nicht beanstandet werden. Auch im Digital- und Laserdruckverfahren sind geringe Farbabweichungen nicht ausgeschlossen und gelten nicht als Mangel. Mit Auftragserteilung nach Aushändigung eines entsprechenden Probeexemplars erklärt sich der Auftraggeber mit unseren Farbprofilen einverstanden. Bei Nachauflagen sind geringe Farbabweichungen von der Erstlieferung möglich und bilden keinen Reklamationsgrund.

Weiterverarbeitung von Kundenmaterial

Das Bedrucken, Laminieren und Binden von Fremdmaterial erfolgt auf Risiko des Auftraggebers. Bei Heiß- oder Kaltleimbindungen ändert sich das Papierformat durch den Randbeschnitt bis zu 1 cm. Aus dieser Tatsache kann der Auftraggeber keinerlei Rechte – gleich welcher Art – gegenüber WMK herleiten.

Textildruck

Allen durch WMK angefertigten Textildrucken wird eine Waschanleitung beigelegt. Für Mängel, die infolge der Missachtung dieser Waschanleitung entstehen, übernimmt WMK keine Haftung. Geringe Farbabweichungen vom Original sind nicht zu beanstanden.

Tassen, Gläser, Flaschen

Die durch die WMK bedruckten Gläser und Keramiken sind nicht für die Reinigung in einer Spülmaschine geeignet. Durch die leichte Färbung des Materials können geringfügige Farbabweichungen vom Original entstehen. Dies stellt keinen Mangel dar und kann daher nicht beanstandet werden.